Überstunden

 

Wann liegen Überstunden vor?

 

Eine Überstunde wird dann geleistet, wenn der Arbeitnehmer mehr Arbeit leistet, als es vertraglich vereinbart ist. Deswegen werden sie vielfach auch als Mehrarbeit bezeichnet. Es kommt allein auf den Umfang der vereinbarten Arbeitszeit an, wobei hier auf die Tages- / Wochen- oder Monatsarbeitszeit abgestellt werden kann. 

 

Müssen Überstunden bezahlt werden?

 

Es kommt darauf an. In vielen Tarifverträgen, so z.B. dem TvÖD, finden sich Regelungen zur Überstundenvergütung und sogar zu Überstundenzuschlägen. In diesen Fällen besteht natürlich ein eindeutiger vertraglicher Anspruch, den der Arbeitgeber auch zu erfüllen hat.

 

In einfachen Arbeitsverträgen finden sich jedoch oft keine ausdrücklich vereinbarten Klausel, wonach Überstunden auch zu vergüten sind. Allerdings besteht auch ohne eine solche Vereinbarung ein Anspruch, da der Arbeitnehmer eine berechtigte Erwartung hat, für mehr Arbeit auch mehr Vergütung zu erhalten. Eine Ausnahme gilt nur bei hohen Gehältern, die über der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung liegen (im Jahr 2015: 72.600,00 € West und 62.400,00 € Ost). Hier hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass ohne Vereinbarung kein Anspruch auf Vergütung der Überstunden besteht. 

 

Was tun bei nicht gezahlten Überstunden?

 

Wenn der Arbeitgeber den Anspruch auf Bezahlung der Überstunden nicht erfüllt, kann der Arbeitnehmer vor dem Arbeitsgericht auf Zahlung klagen. Viele Überstundenklagen scheitern jedoch an einer Hürde: Der Arbeitnehmer muss detailliert vortragen können, wann genau wie viele Überstunden abgeleistet worden sind. Eine pauschale Behauptung, man habe z.B. 300 Stunden geleistet, ist nicht ausreichend und führt zur Abweisung der Klage. 

 

Wann müssen Überstunden geltend gemacht werden?

 

Grundsätzlich können die Überstunden in der regelmäßigen Verjährungsfrist geltend gemacht werden. Oft finden jedoch kurze Ausschlussfristen auf das Arbeitsverhältnis Anwendung.  Diese sehen vor, dass alle Ansprüche innerhalb einer Frist von meist wenigen Monaten geltend zu machen sind. Bei nicht rechtzeitiger Geltendmachung des Anspruchs sind die Ansprüche verfallen, auch Ansprüche auf Vergütung. 

 

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