Kündigung

 

Was ist eine Kündigung?

 

Die Kündigung ist eine einseitige Erklärung, die auf die Beendigung des Arbeitsvertrags gerichtet ist. Im Gegensatz zum Aufhebungsvertrag, der eine einvernehmliche Beendigung herbeiführt, will bei der Kündigung nur einer der Vertragspartner das Arbeitsverhältnis auflösen. Für Arbeitnehmer besteht ein umfassender gesetzlicher Schutz vor Kündigungen, der unterschiedlich stark ausgeprägt ist. 

 

Muss eine Kündigung schriftlich erklärt werden?

 

Ja, und zwar zwingend. Nach § 623 BGB gilt für Kündigungen die Schriftform. Das bedeutet, dass die Kündigung im Original unterschrieben dem Arbeitnehmer zugehen muss. Eine Kündigung per Email, Fax oder gar per SMS ist daher in jedem Falle unwirksam. Schon bei der Unterschrift passieren in der Praxis nicht selten Fehler, wenn z.B. die Unterschrift nicht den gesetzlichen Anforderungen genügt (z.B. Initialien, Haken) oder an der falschen Stelle steht. 

 

Muss in der Kündigung ein Grund angegeben werden?

 

In der Regel nicht. Es gibt nur sehr wenige Fälle, in denen der Grund in der Kündigung selbst angegeben werden muss, z.B. bei der fristlosen Kündigung von Auszubildenden nach Ablauf der Probezeit. Wenn der Arbeitnehmer allerdings den allgemeinen Kündigungsschutz genießt (siehe unten), muss der Arbeitgeber bei Streit um die Kündigung einen Kündigungsgrund nachweisen. 

 

Wer darf eine Kündigung erklären?

 

Das Recht zum Ausspruch einer Kündigung steht in erster Linie dem Arbeitgeber und seinen gesetzlichen Vertretern zu. So kann z.B. bei der GmbH der Geschäftsführer oder bei der Aktiengesellschaft der Vorstand eine Kündigung wirksam aussprechen. Bedient sich der Arbeitgeber aber einer Hilfsperson (oft einfache Mitarbeiter der Personalabteilung), müssen diese zeitgleich mit der Kündigung eine Vollmacht im Original vorlegen oder der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer vorher über die Bevollmächtigung informieren. Hier wird sehr oft unsauber gearbeitet, so dass dem Arbeitnehmer ein Recht zur Zurückweisung der Kündigung zusteht und diese dann unwirksam wird. Allerdings muss diese Zurückweisung unverzüglich erklärt werden. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts darf der Arbeitnehmer sich dabei maximal eine Woche Zeit lassen. 

 

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